Harbighalle: Wer ist verantwortlich und wir kann man zukünftige Desaster rund um städtisches Bauen in Zukunft verhindern?
Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, ob aus den ständigen Verzögerungen und Kostensteigerungen beim Bau der Harbighalle eigentlich irgendwelche Konsequenzen gezogen werden. Nun kostet der Sportboden nochmal lumpige 300.000 Euro und die Halle kann – so der Erste Stadtradt Scheidel – erst im Sommer eröffnet werden. Das Problem ist, im Haushalt für 2024 ist keine Luft für solche Ausrutscher, es fehlen eigentlich sogar 3 Mio Euro. Im Haushaltsjahr 2024 hätte nichts Unvorhergesehenes passieren dürfen oder die Steuern müssen erhöht werden. Jetzt muss man erst einmal Geld besorgen, einen Nachtragshaushalt aufstellen und verabschieden. Erst dann kann der Auftrag für einen neuen Boden vergeben werden. Ob der Erste Stadtrat sein Versprechen diesmal wohl halten kann, die Halle im Sommer 2024 zu eröffnen?
Die Harbighalle ist dabei nur ein aktuelles Beispiel. Das Dach ist angeblich „plötzlich“ einsturzgefährdet. Da hat wohl jemand vergessen, regelmäßig nach dem Rechten zu sehen, um frühzeitig einschreiten zu können. Dann stellt man fest, dass die Isolierung der Giebelseite sich von der Wand löst. Diese wurde nur geklebt und nicht wie sonst üblich zusätzlich verdübelt. Da hat jemand vergessen, die Arbeiten abzunehmen. Der Sportboden wurde durch die Sanierung zerstört. Da hatte wohl niemand drauf geachtet. Pleiten, Pech und Pannen.
Fehler passieren mal. Aber diese Häufigkeit von Fehlern und „Zufällen“ ist nicht zufällig. Bei der Harbighalle, beim Desaster um die Sanierung des Tivoliparks, 20 Jahre Ressourcenvergeudung für die Planung eines neuen Rathauses – es passieren zu viele große und kleine Pannen, wenn die Stadt baut.
Der Erste Stadtrat kommt vom Bau. Kommen dem Bauexperten da keine Fragen auf? Spätestens nach den Pannen beim Tivolipark hätte er merken müssen, dass da in seinem Verantwortungsbereich gehörig was schiefläuft. Und was ist mit dem Parlament? Die Stadtverordnetenversammlung soll eigentlich die Verwaltung kontrollieren. Und doch nimmt das Parlament das alles nur schulterzuckend hin.
Die Frage ist, wie kann das alles zukünftig verhindert werden?
Es an der Zeit, im Baubereich endlich grundständig hinzuschauen und zu analysieren, was da schiefläuft. Jetzt mag es der einen oder anderen Partei schwerfallen, das zu tun, denn es stehen dort Leute hauptamtlich in Verantwortung, die sie selbst dahin gebracht haben. Aber es kann doch nicht sein, dass immer wieder dieselben Fehler gemacht werden und wir als Bürgerinnen und Bürger das am Schluss bezahlen sollen? Die Fehler im System müssen behoben werden. Wer und vor allem WAS ist hier verantwortlich zu machen?
Es ist Zeit für einen Untersuchungsausschuss
, der das Ganze neutral und fachkundig analysiert, die Erkenntnisse an Politik und Öffentlichkeit kommuniziert und Vorschläge macht, um das nachhaltig abzustellen. Es geht um unser aller Steuergeld! Welche Fraktion hat den Mumm, das als Antrag im Stadtparlament einzubringen? Spannend wird sein, wer einen solchen Antrag ablehnen wird…Hans Adler
Klaus Niebler
Wolfram Theymann