Das große Bild

Im Frühjahr 2021 sind Kommunalwahlen in Viernheim, das Stadtparlament wird neu besetzt und auch der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin wird von den Bürgerinnen und Bürgern neu gewählt. Zeit um inne zu halten und zurück zu schauen, wie sich Viernheim in den letzten Jahren (und Jahrzehnten) entwickelt hat. Sind wir auf dem richtigen Weg? Hat sich das Leben in Viernheim verbessert? Sind wir zufrieden? Fühlen wir uns sicher? Wo will die Politik hin mit uns Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt?

Sicherlich, es lebt sich nicht schlecht in Viernheim. Man kann gut wohnen, sich versorgen, man lebt in einer schönen Region, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt etc. Funktional geht es uns gut. Aber reicht das aus? Was ist mit Lebenswert? Attraktivität? Entwickeln wir uns als Stadt weiter und wenn ja, entwickeln wir uns voran? Vielleicht ist die folgende kritische Bestandsaufnahme ein Jammern auf hohem Niveau. Oder auch nicht. Andere können nämlich mehr!

Wir sollten gerade jetzt zur Wahl auf die kritischen Punkte schauen und daraus ableiten, ob wir etwas verändern müssen oder ob es so weitergehen kann. Wir sollten schauen, was sich anderswo tut – in den direkten Nachbarstädten und auch sonstwo auf der Welt. Wenn sich da mehr tut als bei uns, müssen wir uns fragen, ob das okay ist, oder ob wir als Bürgerinnen und Bürger mehr wollen.

Veränderung oder „Weiter so“?

Entscheiden Sie selbst! Letztendlich geht es bei den Wahlen im Frühjahr 2021 um die Entscheidung „Veränderung“ oder „Weiter so“.

Eigene Erlebnisse und solche im Freundes- und Bekanntenkreis haben dazu geführt, Viernheim mal kritisch in den Blick zu nehmen. Je aufmerksamer man das Leben in Viernheim betrachtet, um so mehr Dinge fallen auf. Auch in den sozialen Medien und insbesondere Facebook gibt es einige Gruppen, die sich mit Viernheim im weitesten Sinne befassen und wo immer wieder auch kritische Punkte hochkommen. Das reicht vom unverbindlichen „Früher war alles besser“ und geht bis zu ganz konkreten Dingen, die einfach schief laufen.

Fehler im System?

Dabei geht es gar nicht so sehr um die konkreten Erlebnisse und Geschehnisse, die einzelne Bürgerinnen und Bürger erlebt haben. Manchmal laufen Dinge eben schief, werden Fehler gemacht oder es wird auch mal zu Gunsten der Stadtgemeinschaft gegen die Interessen Einzelner entschieden. Das ist für die Einzelnen natürlich blöd, aber begründbar.

Und doch muss man auf die einzelnen Dinge schauen, und analysieren, was dahinter steckt. Passieren solche und ähnliche Dinge regelmäßig? Sind die Prozesse falsch gewählt? Werden Dinge ständig missachtet? Steckt gewissermaßen „System“ dahinter?

Ich habe das auf der Seite „Was läuft falsch?“ ausführlicher getan und sammle dort immer noch weitere Beispiele, die mir zugetragen werden. Manche Beispiele habe ich selbst erlebt, andere sind mir zugetragen worden, u.a. durch die Gespräche mit Viernheimerinnen und Viernheimer und deren „Sichtweisen“.

Was ist mit einer attraktiven, lebenswerten Stadt?

Ich habe mit Menschen aus Viernheim gesprochen und diese befragt. Die Antworten sind empirisch nicht repräsentativ, aber es gibt viele Menschen, die das genau so sehen: Man lebt hier nicht schlecht, kann seine alltäglichen Dinge erledigen und alles andere gibts in der Region. Das Leben findet innerhalb der eigenen vier Wände und ansonsten außerhalb Viernheims statt.

Reicht uns das aus? Sind wir als Bürgerinnen und Bürger wirklich zufrieden mit unserer Stadt? Wäre eine attraktive, lebenwerte Stadt nicht besser? Viele haben gesagt, es stört sie nicht. Es gibt ja in der Region so viele tolle Orte…

Wo geht es hin?

Hinzu kommt die Frage, wo es denn hin gehen soll mit Viernheim. Welches Zukunftsbild haben die einzelnen Parteien, der Bürgermeister und der Erste Stadtrat? Wo wollen sie Viernheim hin entwickeln? Offen diskutiert wird hier wenig, Geschriebenes ist rar.

Wenn man dazu keine Informationen findet oder die poltischen Akteure sich dazu nicht äußern, muss man sie ableiten aus den Handlungen von Politik und Verwaltung. Wenn dann die Internetpräsenz der meisten Parteien eher unzureichend ist, die Digitalisierung der Verwaltung noch in den Kinderschuhen steckt, die Planungen für neue Wohngebiete aussehen wie die vor 20 Jahren, die Fußgängerzone aufwändig saniert wird und nach der Sanierung genauso wenig attraktiv ist wie vorher, das Stadtparlament und die Verwaltung eine ganze Legislaturperiode über zwei Parkplätze am Königsacker streitet – dann könnte man auf den Gedanken kommen, dass sich Politik und Verwaltung möglicherweise mit den falschen Themen und gar nicht mit den Fragen der Zukunft befassen. Reicht uns Bürgerinnen und Bürgern das aus, angesichts der rasanten Veränderungen in Technik und Gesellschaft mit ihren jeweiligen Herausforderungen? Können wir uns das leisten? Wollen wir uns das leisten?

Das große Bild

Schaut man sich an, was falsch läuft oder was man kritisch betrachten kann und muss, lassen sich übergeordnete Themen finden:

• Kein Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger
• Attraktivität und Lebenswerte Stadt spielen keine Rolle
• Funktionale, eindimensionale Entscheidungen
• Wir reparieren nur!
• Wir pflegen den Bestand nicht!
• Stadt ist finanziell nicht handlungsfähig
• Bürgerorientierung nur zum Schein?
• Obrigkeitsverwaltung und Vitamin B
• Systemische Fehler
• Verwaltungswillkür
• Kultur- und Sittenverfall in der Gesellschaft
• Meint es die Politik ernst mit den Klimazielen?
• Politik für Radfahrer?
• Wo geht es hin? Wie werden wir in 2030 in Viernheim leben?

Wo bleibt der Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger?

Die Fußgängerzone hat ein neues Straßenpflaster erhalten. Die alten Steine waren kaputt, jetzt gibt’s neue Steine. Die Situation in der Innenstadt hat sich nicht geändert. Die Innenstadt ist genauso unattraktiv wie vor der Sanierung. Ähnliches zeichnet sich mit dem Rathaus ab. Die Stadt repariert nur, über einen Mehrwert für uns Bürgerinnen und Bürger wird nicht erkennbar nachgedacht. Hat die Stadt überhaupt ein Interesse daran, ein lebenswertes Umfeld für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen?

Was ist mit Attraktivität und Lebenswert?

Dort wo eigentlich attraktive Orte für die Bürgerinnen und Bürger zu erwarten wären, passiert (lange) nichts. Der Tivolipark wird „naturnah bewirtschaftet“, dient in erster Linie als Hundeklo und fällt als attraktives und lebenswertes Naherholungsziel schlichtweg aus. Ebenso die Innenstadt. Oder die Wiese hinter dem Potters-Bar-Platz. Oder der alte Friedhof. Oder oder oder. Hat die Stadt ein Interesse daran, solche Orte zu pflegen und als lebenswert für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten?

Eindimensionale Entscheidungen

Viele Dinge, zu denen aktuell Entscheidungen getroffen werden und wurden sind komplex. Einfache Entscheidungen lösen da oft nicht das Problem und sind manchmal sogar kontraproduktiv.

Das Pflaster in der Fußgängerzone war kaputt. Es wurde ersetzt, jetzt haben wir eine Fußgängerzone mit neuem Pflaster. Das Problem ist, sie ist genauso unattraktiv wie vorher. Kein Mensch geht in die Innenstadt, um das schöne neue Pflaster zu bestaunen. Das Einzelproblem „Kaputtes Pflaster“ ist gelöst. Das Problem attraktive Innenstadt nicht. Jetzt gibt es Anmerkungen, es fehlt Grün. Also machen wir noch ein bisschen Grün dazu. Wie wäre es mit ein paar Blumenkästen? Das Einzelproblem wird dann irgendwann auch gelöst sein… Meinen die Verantwortlichen denn wirklich, dass dann alles besser wird?

Beim Rathaus zeichnet sich ein ähnliches Desaster ab. Das Einzelproblem Rathaus wird dann gelöst sein. Die Chance, das Rathaus aber als möglichen Anziehungspunkt in der Innenstadt zu etablieren, der Menschen in die Stadt bringt, weil dort die Volkshochschule ihre Angebote macht, weil die Roof-top-Bar auf dem Dach des Rathauses einen leckeren Kaffee und eine grandiose Aussicht beschert, weil der Coworking-Space Arbeitnehmer anlockt, die von hier aus mobil arbeiten und sich die Fahrt in die Firma sparen können, weil der Kindergarten im Erdgeschoss morgens und mittags die Eltern in die Stadtmitte bringt – alles das und noch mehr wird nicht passieren. Leider schaut man nur auf das Einzelproblem „Das Rathaus ist kaputt“. Das Problem „Die Innenstadt ist nicht attraktiv“ wird nicht adressiert.

Eindimensionale Entscheidungen bringen uns nicht weiter. Sie kosten Geld und bringen keinen Mehrwert.

Wir reparieren nur!

Das Rathaus ist kaputt? Reparieren wir. Das Dach der Harbighalle ist kaputt? Reparieren wir. Die Steine in der Fußgängerzone sind kaputt? Reparieren wir.

Nach den Repraturen haben wir das was wir vorher hatten. Ein Rathaus als Haus für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt. Eine Sporthalle. Eine unattraktive Fußgängerzone mit neuen Steinen.

Und wenn wir nur reparieren, wie kriegen wir dann mal was Neues in die Stadt? Etwas was uns Bürgerinnen und Bürgern einen Mehrwert bringt? Was uns als Stadt voran bringt?

Was ist mit der Pflege des Bestands?

In der Wasserstraße an der Einmündung der Hofmannstraße als auch der Rathausstraße wurde vor wenigen Jahren die Teerdecke entfernt und die Straße stattdessen gepflastert. Sah erst mal schön aus. An mehreren Stellen war das Pflaster später kaputt und wurde mit Asphalt geflickt. Wie sieht das aus? Weitere Stellen, an denen Reparaturen anstehen, sind seit Monaten sichtbar, doch nichts passiert. Wie pfleglich geht die Stadt mit dem Bestand um? Oder warten die Verantwortlichen bis die Straßenbeitragssatzung greift und die Bürgerinnen und Bürger dafür wieder zur Kasse gebeten werden?

Ist die Stadt noch handlungsfähig?

Wenn die Stadt Geld ausgibt, dann nur, wenn irgendwoher noch weiteres Geld als Zuschuss kommt. Sonst können wir uns nichts leisten. Fußgängerzone? Tivolipark? Reparatur der Beleuchtung in der Waldsporthalle? Es ist ja schön, wenn eine andere Stelle wie zum Beispiel das Land Hessen Geld dazu gibt. Aber kann es denn sein, dass wir in Viernheim nichts mehr tun können, wenn nicht jemand anderes gerade Fördertöpfe dafür aufgemacht hat? Was ist mit einer eigenen Handlungsfähigkeit? Können wir uns eine eigene Handlungsfähigkeit überhaupt leisten?

Bürgerorientierung nur zum Schein?

Viernheim schreibt sich Bürgerorientierung und Transparenz auf die Fahne. Wie ernst ist das heute noch gemeint? Bei dem Versuch in der Innenstadt die Luisenstraße, Ludwigstraße, Kühnerstraße und weitere Parallelstraßen zu einem System von Einbahnstraßen zu machen, wurden Bürgerinnen und Bürger in einer Versammlung nach ihren Gedanken dazu gefragt. Bei vielen entstand der Eindruck, dass dies nur zum Schein geschah. Jetzt ist das Projekt irgendwie vom Tisch oder doch nicht. Fragt man Stadtverordente, können selbst die nicht sagen, ob das nun endgültig abgeschlossen ist oder irgendwann wieder hochploppt. Zahlen zum Verkehrsfluss und ähnliches waren aus einem Konzept von vor einem Jahrzehnt. Ein positives Bild, was daraus entstehen sollte, fehlte ebenso. Wie ernst sind Bürgerorientierung und Transparenz heute noch gedacht? Wie steht es mit der Transparenz über den Ausgang von politischen Entscheidungen? Wie ist es mit einer Versorgung Interessierter mit Zahlen – Daten- Fakten, damit sich diese sinnvoll ein eigenes Bild machen können?

Obrigkeitsverwaltung und Vitamin B?

Es gibt einige Beispiele für den Umgang der Verwaltung mit Bürgern. Da werden wiederholte Anfragen einfach ignoriert, Hinweisen nicht nachgegangen etc. und erst dann reagiert, wenn die Anfrage über die Verwaltungsspitze erneut eingegeben wird. Oder man kennt jemandem auf dem entsprechenden Amt. Dann sind Anfragen auch einfach klärbar, ein Termin schnell noch gemacht. Wenn man niemanden kennt, muss man warten. Welches Bild hat die Verwaltung von ihrem Verhältnis gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern? Welches Obigkeitsbild steckt dahinter? Mit Bürgerfreundlichkeit hat das in vielen Fällen nichts zu tun.

Systemische Fehler

Bürgersteigsanierung: Das Bauamt gibt Ende 2017 die Sanierung eines Bürgersteigs in Auftrag. Erst Ende 2019 wurden – nach vielen Mails ans Bauamt – die Fugen zwischen den Pflastersteinen ordnungsgemäß mit Sand gefüllt. Wir die Ausführung solcher Aufträge nicht geprüft? Wie sorgfältig geht die Stadt mit fremd vergebenen Arbeiten und damit mit unseren Steuergeldern um? Auch an anderen Orten ähnliches. Das sind Fehler im System und keine Einzelfehler.

Willkürliches Verwaltungshandeln

Während Corona wurde vor dem Salerno das Halteverbot verändert, damit Kundinnen und Kunden der Pizzeria dort kurz parken können, um Speisen abzuholen. Soweit so gut. Doch wozu ist das Halteverbot da? Die Zeitung schreibt, damit die Autofahrer aus der Hofmannstraße besser abbiegen können. Vielleicht hat es auch mit den Rettungsfahrzeugen zu tun, die die Wasserstraße als eine Hauptverkehrsader durch Viernheim nutzen, und ein Halteverbot an der Stelle rechtfertigen. Doch gilt alles das nicht während Corona? Oder war die Aufregung in der Bevölkerung einfach nur groß genug, dass man sich über eine eventuellen tatsächlichen Bedarf hinwegsetzt? Wird hier willkürlich gehandelt? Oder gelten noch irgendwelche Regeln?

Sittenverfall

Der Verfall der Sitten in der Stadt: Radfahrer sind rücksichtslos, Autofahrer sowieso, Müll wird im Wald abgeladen. Es geschehen Pöbeleien, alles ist dreckig, die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich zunehmend unsicher in der Stadt. Welche Lösungen hat die Stadt hier parat? Welche Ideen verfolgt sie dazu? In der Vergangenheit gab es gefühlt jedes Jahr zwei neue Stellen zusätzlich im Freiwilligen Polizeidienst“, die Schilder zum Hundekot vor manchen Schulen hängen auch schon Jahrzehnte und die Kontrollen nehmen immer mehr zu. Doch ändert sich etwas? Dem Gefühl nach wird es eher schlimmer.

Wie ambitioniert sind die Klimaziele tatsächlich?

Viernheim will klimaneutral werden. Ein heeres und ein gutes Ziel. Bis 2030 soll Strom zu 29% aus lokalen Quellen stammen wie Biogas und Photovoltaik. Warum sind denn die großen Dachflächen städtischer Gebäude wie dem Bürgerhaus, Rathaus oder anderen nicht schon längst mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet? Wie konsequent wird hier gehandelt? Könnten wir, was diese Ziele angeht, vielleicht schon viel weiter sein?

Politik nur für Radfahrer?

Viernheim will Fahrradstadt werden. Ein gutes Ziel und hilfreich gegen den Klimawandel. Doch wie realistisch ist das für eine Stadt in der rund zwei Drittel der rund 15.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als sog. Auspendlerinnen und Auspendler außerhalb der Stadt arbeiten und weitere rund 6000 „Einpendlerinnen und Einpendler“ außerhalb wohnen und in Viernheim arbeiten. Reicht die Anbindung an die Netze des öffentlichen Nahverkehrs dazu aus? Sind diese attraktiv genug, wenn ich beispielsweise zur Arbeit nach Mannheim Neckarau mit der Bahn von Haus zu Haus über 1 Stunde brauche und mit dem Auto 15 Minuten? Wie werden die zahlreichen Autofahrer in solchen Konzepten berücksichtigt? Wie sieht es aus mit einer Politik für alle Bürgerinnen und Bürger?

Wo soll es hingehen?

Und wozu das Ganze? Wo wollen die Verantwortlichen Politikerinnen und Politiker, die Verantwortlichen in Magistrat und Verwaltungsspitze, die Parteien, Wählergruppen und Fraktion hin mit Viernheim? Folgt irgendwer oder am besten alle einem übergeordneten Ziel? Hat irgendwer ein positives Bild von Viernheims Zukunft im Kopf und kann es uns Bürgerinnen und Bürgern benennen? Oder sind das, was wir beobachten alles nur Einzelmaßnahmen, die man einfach nur einzeln nach Bedarf entscheidet?

Nur ein paar Beispiele

Das sind nur ein paar Beispiele. Wir haben viele Beispiele gesammelt und ausführlicher dargestellt auf der Seite „Was läuft falsch?“. Es geht letztendlich aber nicht um die einzelnen Beispiele. Sie sind einzeln betrachtet auch nicht wirklich wichtig. Interessanter sind die Fragen, die sich daraus ergeben.

Es geht um Werte!

Denn diese Fragen weisen auf die Werte der Verantwortlichen hin, darauf wie sie ihre Aufgabe für die Gemeinschaft sehen, was sie denken, was für die Stadtgesellschaft wichtig und richtig ist.

Als Wählerinnen und Wähler müssen wir überlegen, ob wir es akzeptieren wollen…

• wenn Attraktivität und Lebenswert unserer Stadt nur eine Nebenrolle spielen.
• wenn vorhandenes (aus Kostengründen?) nicht gepflegt wird und der Verfall hingenommen wird.
• wenn nur repariert und nichts Neues geschaffen wird.
• wenn die Prioritäten so gesetzt werden, wie sie gesetzt werden.
• wenn Bürgerorientierung bei einzelnen Projekten gerne aus dem Hut gezaubert wird, ansonsten und vor allem im Alltag zwischen Verwaltung und Bürgern nur eine Nebenrolle spielt.
• wenn oft Einzelentscheidungen getroffen werden, nicht das große Ganze betrachtet wird und es daher für die großen (und oft kostspieligen) Themen keine Konzepte und Ideen gibt.
• wenn Einzelentscheidungen getroffen werden, die einzeln betrachtet scheinbar gut sind, aber die Probleme damit nicht gelöst werden sondern eher neue ausgelöst werden oder die Situation unter dem Strich sogar verschlimmert.
• wenn man immer mehr desselben tut, die Probleme aber trotzdem nicht in den Griff bekommt und nicht umsteuert und mal was anderes ausprobiert.

Sind wir damit zufrieden?

Reicht uns das als Bürgerinnen und Bürgern aus? Mir nicht! Denn ich sehe, dass andere Städte das besser lösen als wir, bessere Erfolge haben, mehr Lebenswert und Attraktivität für ihre Bürgerinnen und Bürger erzeugen, innovativer sind und mehr Ideen haben, wie sie als Stadt und Stadtgesellschaft mit den immer schneller werdenden Herausforderungen der Zukunft umgehen wollen.

Klein-Klein können wir schon!

Da reicht es mir einfach nicht aus, wenn mal ein Brunnen, eine schöne Holzverkleidung bekommt oder andere Kleinigkeiten unbürokratisch „aufgeräumt“ werden. Oder eine Idee für einen Kindergartenbauernhof gespielt wird. Das ist schön, wenn so etwas jetzt mal eben zwischendurch passiert! Aber ich hätte eben schon auch gerne Antworten auf die großen und schwierigen Fragen und Probleme. Das Klein-Klein können wir, aber jetzt wird es Zeit, uns auch mit den großen Themen zu bescäftigen.

Mit der Kommunal- und Bürgermeisterwahl haben wir es in der Hand umzusteuern und uns neu Auszurichten oder zu entscheiden, dass wir eigentlich ganz zufrieden sind. Ich hoffe auf eine Neuausrichtung und einen Entwicklungsschub!